Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen  (AGB) 

1. VERTRAGSABSCHLUSS 

a) Der Verkauf erfolgt nur zu den nachstehend aufgeführten Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen, welche die Inhalte eines jeden Kaufvertrages mit der HN- Raumausstattung GmbH sind. Abweichende Bedingungen, auch solche des Käufers / Auftraggebers, sowie mündliche oder telefonische Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Stillschweigen gilt insoweit nicht als Zustimmung. b) Die Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Aufträge werden erst durch die schriftliche Bestätigung der HN-Raumausstattung GmbH verbindlich.

2. PREISE 

a) Wenn nichts anderes vereinbart, gelten die Preise frei Baustelle (innerhalb der BRD) b) Die Preise gelten nur für die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausgeführten Waren und Leistungen. c) Spätere Preisänderungen nach Auftragsabschluss sind zulässig wenn: – die Fabrikationsmaße wesentlch von den Rohbaumaßen abweichen     – nach Ablauf der Preisgarantiefrist, wenn z.B. zwischenzeitlich nachweisbare Erhöhungen der Löhne/Gehälter oder der Rohstoffe eingetreten sind. d) Bei Verlegearbeiten sind seitens des Auftraggebers bewohnte Räume staubfrei abzudecken. Säuberungskosten gehen zu  Lasten des Auftraggebers. e) Die Preisgarantiefrist beträgt 6 Monate ab Auftragsbestätigung. f) Nichtabnahme der Ware verpflichtet den Auftraggeber zur Zahlung einer vom Auftragnehmer festzulegenden Summe. g) Wenn die Anlieferung von bestellten Waren vereinbart ist, hat der Auftraggeber darauf zu achten, dass bei Anlieferung der Ware diese unverzüglich ausgehändigt werden kann; Wartezeiten bzw. Neuanfahrten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. h) Kann die vertraglich vereinbarte Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht in einem Zuge ausgeführt werden, so steht es dem Auftragnehmer zu, den Kunden mit den dadurch anfallenden Zusatzkosten (z.B. zusätzliche Fahrtkosten) zusätzlich zu den vertraglichen Kosten zu belasten. 

  3. LIEFERUNG 

a) Sonderanfertigungen oder bereits zugeschnittene Ware kann weder umgetauscht noch zurückgenommen werden. b) Der Aufragnehmer/Lieferer haftet nicht für Fehler, die sich aus den vom Auftraggebereingereichten Unterlagen (Masszettel,Zeichnungen oder dergleichen)sowie aus fernmündlich mitgeteilten Angaben ergeben. c) Voraussetzung für die Lieferfrist ist eine unbedigte Kreditwürdigkeit des Bestellers. Wenn die HN-Raumausstattung GmbH nach Vertragsabschluß Auskünfte erhält, welche die Gewährung eines Kredits (Zahlungsziel) in der sich aus dem Vertrag ergebenden Höhe nicht völlig unbedenklicherscheinen lassen oder wenn sich Tatsachen ergeben, welchen einen Zweifel in dieser Hinsicht zulassen, sind wir berechtigt Vorauszahlungen oder Sicherheit zu verlangen oder vom Vertrage zurückzutreten oder Schaden- ersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder, soweit andere Zahlung als Barzahlung vereinbart ist, Barzahlung zu verlagen. d) Bei größeren Warenlieferungen ist die HN-Raumausstattung GmbH berechtigt, nach Lieferung eine Abschlagszahlung in Höhe der Warenlieferung vom Auftraggeber zu verlangen. e) Wir bemühen uns, vereinbarte Lieferfristen einzuhalten, jedoch unter folgendem Vorbehalt: unvorhergesehene Ereignisse wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, Änderungen der Währungsverhältnisse Krieg, Arbeitskampf und sonstige Fälle höherer Gewalt, befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von unserer Lieferungsverpflichtung. Ereignisse dieser Art berechtigen uns von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferfristen angemessen zu verlängern und dadurch bedingte Mehrkosten dem Käufer in Rechnung zu stellen. Ersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht wegen verzögerter Lieferung stehen dem Käufer nicht zu. f) Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.

4. ABNAHME 

Die bauliche Abnahme der vertraglichen Leistungen muß unverzüglich nach deren Beendigung erfolgen. Hierzu müssen alle beteiigten Parteien kutzfristig bereit sein, in der Regel bestimmt der Auftragnehmer den Termin unmittelbar nach erfüllter Leistung.

5. GEWÄHRLEISTUNG 

a) Mängelrügen müssen unverzüglich innerhalb von 8 Tagen schriftlich geltend gemacht werden. Dem Lieferer muß in diesem Fall Gelegenheit zur Nachprüfung an der Verwendungsstelle gegeben sein. b) Der Auftragnehmer gewährt für seine Erzeugnisse und Leistungen im Sinne der VOB eine Garantiezeit von 2 Jahren, bei Baumaterialien (sofern eingebaut) 5 Jahre.

6. EIGENTUMSVORBEHALT 

a) Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung bzw. bis zur Einlösung der Wechsel oder Schecks das Eigentum der HN-Raumausstattung GmbH. b) Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zu übereignen. Pfändungen von dritter Seite sind der HN-Raumausstattung GmbH unverzüglich mitzuteilen. c) Kommt der Verpflichtete in Verzug, kann die Rückgabe der Ware sofort verlangt werden. d) Der Besteller/Auftraggeber ist verpflichtet bei hochwärtiger Ware, solange diese noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere i st er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern

7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN 

a) Ist nichts anderes vereinbart, gilt: zahlbar rein netto, sofort nach Rechnungseingang. b) Bei Zielüberschreitung werden dem Auftraggeber mit dem Tage der Fälligkeit Verzugszinsen in geschäftsüblicher Höhe berechnet; diese belaufen sich in der Regel auf 5 %  über dem jeweils gültigen Basiszinssatz. Bei Kaufverträgen zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz  8 % über dem Basiszinssatz.    c) Fällt die Ausführung der vertraglichen Leistungen ohne Verschullden des Auftragnehmers zeitlich nicht zusammen, so kann der Auftragnehmer nach Beendigung der einzelnen Leistungen Teilrechnungen stellen. Diese sind gemäß den vereinbarten Zahlungsbedingungen vom Auftraggeber zu bezahlen. d) Rechnungsabstriche sind nur zulässig bis zu einer Höhe von zehn Hundertstel der Vertragssumme zur Abdeckung von Restarbeiten oder Behebung von Mängeln. Die Restsumme ist sofort nach Erledigung aller Arbeiten zu zahlen. e) Unsere Mitarbeiter sind zur Entgegennahme von Bargeld oder zum Inkasso nicht berechtigt. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

8. SONSTIGE VERTRAGSBEDINGUNGEN 

a) Alle Artikel /  Bestellungen (Bahnenware, wie Teppichboden, Linolium und dgl.)  sind Sonderanfertigungen und können weder umgetauscht noch zurückgenommen werden. Der Auftrag wird unwiderruflich erteilt. b) Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie etwaige sonstige Ansprüche, wie Gewährleistungsanspruch ist Abstatt. c) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

9. ÜBERLASSENE UNTERLAGEN 

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Auftrggeber unsere ausdrückliche schriftliche Zu stimmung. Ansonsten sind diese Unterlagen an uns unverzüglich zurückzusenden. 

Stand 03/2018 

Widerrufsformular  

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An   HN-Raumausstattung Gmbh, Seestraße 28,   74232 Abstatt

oder per E-Mail an info@hn-raumausstattung.de   

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag / Auftrag über den Kauf   der folgenden Waren   ____________________________________ ____________________________________ ____________________________________ Bestellt am (*): Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s):   __________________________________ __________________________________ __________________________________ __________________________________ 

_____________________________________   Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)   

_____________________________________ Datum   

(*) Unzutreffendes streichen.